§ 1 Name, Eintragung, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen Weltfilme.

(2) Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz „eingetragener Verein“ in der abgekürzten Form „e.V.“.

(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Sitz

Der Vereinssitz ist Berlin.

§ 3 Zweck des Vereins

Der Vereinszweck orientiert sich an dem 2005 von der UNESCO verabschiedeten „Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ und beschreibt sich wie folgt durch:

1. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit (§52 Abs.2,15. AO) durch Maßnahmen zur Unterstützung der gesellschaftlichen Entwicklung mithilfe des Mediums Film.

2. die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens (§52 Abs.2,13. AO) mithilfe des Mediums Film.

Bei der Verfolgung seiner Ziele sieht sich der Verein in der Pflicht, den Dialog zwischen Entwicklungs- und Transformationsländern und der Bundesrepublik Deutschland zu stärken und dadurch zum Ansehen der Bundesrepublik Deutschland in der Welt beizutragen.

§ 4 Vereinstätigkeit

Der Satzungszweck wird durch folgende Vereinsaufgaben erfüllt:

1 . I n i t i i e r u n g und Betreuung von Filmprojekten i n Ländern d e r Entwicklungszusammenarbeit, deren Filmindustrie entweder nicht besteht oder aus eigener Kraft nicht dazu in der Lage ist. Ziel hierbei ist es, den Menschen in den Partnerländern über Vermittlung von Medienkompetenz die Möglichkeit zu geben, die gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen oder politischen Verhältnisse ihres Landes filmisch zu thematisieren und über die dadurch gewonnene Transparenz zur Weiterentwicklung der Gesellschaft beizutragen.

2. Verbreitung der entstandenen Filme in den Herkunftsländern mit dem Ziel, den innergesellschaftlichen Dialog, Transparenz, Meinungsvielfalt und demokratische Strukturen zu fördern und damit zu einer gesellschaftlichen Weiterentwicklung beizutragen.

3. Verbreitung der entstandenen Filme in Deutschland bei Veranstaltungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen wie auch über Fernsehsender und Web-TV mit dem Ziel, den Betrachtern Kenntnisse und Zusammenhänge in Bezug auf die Herkunftsländer zu vermitteln, dadurch Vorurteilen und Rassismus entgegenzutreten, ziviles Engagement zu stärken und zur Völkerverständigung beizutragen.

§ 5 Selbstlosigkeit des Vereins

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt in erster Linie nicht eigenwirtschaftliche Zwecke. Die vom Verein initiierten und/oder betreuten Filmprojekte in den jeweiligen Partnerländern und deren Verbreitung werden über Mitgliedsbeiträge, Spenden und über Mittel der öffentlichen Hand, von Stiftungen und Sponsoren finanziert. Auch die Verbreitung der Filme in Deutschland und den Partnerländern verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

§ 6 Mittelverwendung

(1) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(2) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 7 Eintragung in das Vereinsregister

Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

§ 8 Eintritt der Mitglieder

(1) Als Mitglied des Vereins kann jede voll geschäftsfähige natürliche oder juristische Person, Handelsgesellschaft und andere Personenvereinigung (auch BGBGesellschaft) sowie jeder nicht rechtsfähige Verein aufgenommen werden.

(2) Die Mitgliedschaft entsteht durch Eintritt in den Verein.

(3) Der Beitritt kann auch als Fördermitglied erfolgen. Fördermitglied ist, wer bereit ist, die Ziele des Vereins zu fördern und die Beiträge nach § 12 Absatz 3 der Satzung zu zahlen. Fördermitglieder unterstützen den Verein durch Verbreitung seiner Anliegen und durch regelmäßige finanzielle Beiträge. Von den gesetzlichen Mitgliedschaftsrechten steht dem Fördermitglied lediglich ein Informationsrecht zu, dieses allerdings nur insofern, als dadurch nicht das Vereinsinteresse und die gebotene Vertraulichkeit verletzt oder unverhältnismäßige Kosten verursacht werden. Fördermitglieder haben darüber hinaus ein alle Angelegenheiten des Vereins umfassendes Vorschlagsrecht.

(4) Die Beitrittserklärung ist schriftlich vorzulegen.

(5) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Der Eintritt wird mit Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung wirksam.

(6) Die Ablehnung durch den Vorstand ist nicht anfechtbar.

(7) Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.

§ 9 Austritt der Mitglieder

(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.

(2) Der Austritt ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen nur zum Schluss eines Kalenderhalbjahres zulässig.

(3) Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist ist ein rechtzeitiger Zugang der Austrittserklärung an ein Mitglied des Vorstands erforderlich.

§ 10 Ausschluss der Mitglieder

(1) Die Mitgliedschaft endet automatisch durch Ausschluss.

(2) Der Ausschluss aus dem Verein ist nur bei wichtigem Grund zulässig.

(3) Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des Vorstands die Mitgliederversammlung.

(4) Der Vorstand hat seinen Antrag dem auszuschließenden Mitglied mindestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich mitzuteilen.

(5) Eine schriftlich eingehende Stellungnahme des Mitglieds ist in der über den Ausschluss entscheidenden Versammlung zu verlesen.

(6) Der Ausschluss eines Mitglieds wird sofort mit der Beschlussfassung wirksam.

(7) Der Ausschluss soll dem Mitglied, wenn es bei Beschlussfassung nicht anwesend war, durch den Vorstand unverzüglich bekanntgemacht werden.

§ 11 Streichung der Mitgliedschaft

(1) Ein Mitglied scheidet außerdem mit Streichung der Mitgliedschaft aus dem Verein aus.

(2) Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt, wenn das Mitglied mit sechs (6) fortlaufenden Monatsbeiträgen im Rückstand ist und diesen Beitrag auch nach schriftlicher Mahnung durch den Vorstand nicht innerhalb von drei (3) Monaten von der Absendung der Mahnung an voll entrichtet. Die Mahnung muss schriftlich an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds gerichtet sein.

(3) In der Mahnung muss auf die bevorstehende Streichung der Mitgliedschaft hingewiesen werden.

(4) Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt durch Beschluss des Vorstands, der dem betroffenen Mitglied nicht bekannt gemacht wird.

§ 12 Mitgliedsbeitrag

(1) Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten.

(2) Die Höhe des Mitgliedsbeitrags für stimmberechtigte Mitglieder bestimmt die Mitgliederversammlung.

(3) Die Höhe des Mitgliedsbeitrags für Fördermitglieder beträgt mindestens EUR 3,00 pro Monat.

(4) Der Beitrag ist monatlich im Voraus zu zahlen und für den Eintrittsmonat voll zu entrichten.

(5) Eine Aufnahmegebühr wird nicht erhoben.

§ 13 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

(a) der Vorstand (§ 14 und § 15 der Satzung);

(b) die Mitgliederversammlung (§§ 16 bis 20 der Satzung).

§ 14 Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus zwei Vorsitzenden. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

(2) Die Vorstandsmitglieder sind jeweils allein unbeschränkt zur Vertretung befugt.

(3) Der Vorstand wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von fünf (5) Jahren bestellt. Er bleibt bis zur satzungsgemäßen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt.

(4) Das Amt eines Mitglieds des Vorstands endet mit seinem Austritt aus dem Verein satzungsgemäß, wenn das Vorstandsmitglied nach der Bestellungsdauer gemäß Absatz 3 nicht wiedergewählt wird oder wenn er seinen Rücktritt erklärt. Ein Rücktritt erfordert eine schriftliche Rücktrittserkl.rung. Nach Ende eines Amtes eines Vorstandsmitgliedes führt das verbleibende Vorstandsmitglied die Geschäfte des Vereins alleine weiter.

(5) Die Vorstandsmitglieder werden projektbezogen für ihren tatsächlich entstandenen Arbeits- und Zeitaufwand angemessen vergütet. Die Zuständigkeit zum Vertragsabschluss von Anstellungsverträgen mit dem Verein liegt bei dem Vorstand.

(6) Die Vorstandsmitglieder sind von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit. Bei Abschluss von Anstellungsverträgen ist der Vorstand jedoch ausdrücklich im Hinblick auf die Gemeinnützigkeit des Vereins gehalten, keine Person durch unverhältnismäßige Höhe der Vergütung zu begünstigen (siehe § 5 Absatz 2 der Satzung).

§ 15 Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands

Die Vertretungsmacht des Vorstands ist mit Wirkung gegen Dritte in der Weise beschränkt (§ 26 Absatz 2 Satz 2BGB), dass zum Erwerb oder Verkauf, zur Belastung von und zu allen sonstigen Verfügungen über Grundstücke (und grundstücksgleiche Rechte) sowie außerdem zur Aufnahme eines Kredits von mehr als EUR 50 000,00 die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.

§ 16 Berufung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist zu berufen

a) wenn es das Interesse des Vereins erfordert, jedoch mindestens

b) jährlich einmal, möglichst in den ersten drei Monaten des Kalenderjahres und

c) bei Ausscheiden eines Mitglieds des Vorstands binnen drei (3) Monaten.

(2) In dem Jahr, in dem keine Vorstandswahl stattfindet, hat der Vorstand der nach Absatz 1 lit. b zu berufenden Versammlung einen Jahresbericht und eine Jahresabrechnung vorzulegen und die Versammlung über die Entlastung des Vorstands Beschluss zu fassen.

§ 17 Form der Berufung

(1) Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand in Textform unter Einhaltung einer Frist von zwei (2) Wochen zu berufen. Einladung mit unsignierter E-Mail genügt bei solchen Mitgliedern, die ihre E-Mailadresse ausdrücklich zu diesem Zweck mitgeteilt haben. Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung der Einladung an die letzte bekannte Mitgliederanschrift bzw. die mitgeteilte E-Mailadresse.

(2) Die Berufung der Versammlung muss den Gegenstand der Beschlussfassung (= die Tagesordnung) bezeichnen.

§ 18 Beschlussfähigkeit

(1) Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß berufene Mitgliederversammlung.

(2) Zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (§ 41 BGB) ist die Anwesenheit der Hälfte der Vereinsmitglieder erforderlich.

(3) Ist eine zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins einberufene Mitgliederversammlung nach Absatz 2 nicht beschlussfähig, so ist vor Ablauf von vier (4) Wochen seit dem Versammlungstag eine weitere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen. Die weitere Versammlung darf frühestens zwei (2) Monate nach dem ersten Versammlungstag stattfinden, hat aber jedenfalls spätestens vier (4) Monate nach diesem Zeitpunkt zu erfolgen.

(4) Die Einladung zu der weiteren Versammlung hat einen Hinweis auf die erleichterte Beschlussfähigkeit gemäß Absatz 5 zu enthalten.

(5) Die neue Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

§ 19 Beschlussfassung

(1) Es wird durch Handzeichen abgestimmt. Auf Antrag von mindestens fünf der Anwesenden ist schriftlich und geheim abzustimmen. Die Mitglieder sind berechtigt, sich bei der Mitgliederversammlung durch ein anderes Mitglied vertreten zu lassen. Vollmachten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Textform.

(2) Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(3) Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich.

(4) Zur Änderung des Zwecks des Vereins (§ 3 der Satzung) ist die Zustimmung von drei Vierteln der Anwesenden erforderlich. Auch hierbei können sich Mitglieder vertreten lassen, Absatz 1 Sätze 2 und 3.

(5) Zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (§ 41 BGB) ist eine Mehrheit von vier Fünfteln der abgegebenen Stimmen erforderlich.

(6) Enthaltungen werden bei offener Abstimmung ausdrücklich abgefragt, bei schriftlicher Abstimmung gelten nur unveränderte oder ausdrücklich als Stimmenthaltung gekennzeichnete Stimmzettel als Enthaltung. Diese Stimmen werden bei der Feststellung der Mehrheit mitgezählt. Ungültige Stimmen gelten dagegen als nicht abgegeben.

§ 20 Beurkundung der Versammlungsbeschlüsse

(1) Über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift anzufertigen.

(2) Die Niederschrift ist von einem Mitglied des Vorstands zu unterschreiben.

(3) Jedes Vereinsmitglied ist berechtigt, die Niederschrift einzusehen.

§ 21 Keine Umwandlung

Der Verein kann sich an einer Umwandlung durch Verschmelzung oder Spaltung (Aufspaltung, Abspaltung oder Ausgliederung) nicht beteiligen; ein Wechsel der Rechtsform nach dem Umwandlungsgesetz ist ebenso ausgeschlossen.

§ 22 Auflösung des Vereins

(1) Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung (vgl. § 19 Absatz 5 der Satzung) aufgelöst werden.

(2) Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand (§ 14 der Satzung).

(3) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins

a) an die Kindernothilfe e.V., Düsseldorfer Landstraße 180, 47249 Duisburg, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat, oder

b) das Vereinsvermögen fällt an das Land Berlin, falls die Kindernothilfe e.V. nicht mehr besteht.

§ 23 Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieser Satzung unwirksam sein oder werden sollten oder diese Satzung Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall sind die rechtsunwirksamen Bestimmungen im Rahmen einer Mitgliederversammlung durch solche Bestimmungen zu ersetzen, durch die der Gesellschaftszweck erreicht wird.

§ 24 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten innerhalb des Vereins und mit dem Verein ist der Sitz des Vereins.

§ 25 Gründungsaufwand

Der Verein trägt die mit seiner Gründung verbundenen Kosten und Gebühren bis zu einem Betrag in Höhe von EUR 1.000,00.

§ 26 Übergangsvorschrift

Sofern das Registergericht Teile der Satzung beanstandet, wird der Vorstand ermächtigt, die Satzung zur Behebung der Beanstandung abzuändern.

Berlin, 1. Juli 2012